DE Elon Musk lobbyiert für Gesetzgebung zu selbstfahrenden Autos

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Elon Musk is lobbying to influence lawmakers on self-driving vehicle legislation
Credit: Jim Lo Scalzo/EPA/Bloomberg

Obwohl Elon Musk nicht mehr Berater von Präsident Trump oder Leiter des “Department of Government Efficiency” ist, ist er weiterhin in den politischen Kreisen Washingtons aktiv. Laut Bloomberg, das sich auf anonyme Quellen beruft, ist er nun auf der anderen Seite tätig – er drängt Gesetzgeber dazu, neue Regeln für autonome Fahrzeuge zu erlassen.

Tesla begann seinen Einstieg in die Technologie des autonomen Fahrens bereits 2013, als die Grundlage für “Autopilot”, das 2014 eingeführt wurde, entwickelt wurde – ein Fahrerassistenzsystem, das den Weg für weiterentwickelte autonome Funktionen ebnete. Musk träumte früh von einer Zukunft, in der Fahrzeuge vollständig ohne menschliches Zutun fahren – ohne Lenkräder und Pedale, wie bei den geplanten Tesla-Cybercabs.

Die Regulierung autonomer Fahrzeuge ist in den USA derzeit zersplittert: Die einzelnen Bundesstaaten regeln überwiegend selbst, was auf ihren Straßen erlaubt ist. Diese Regelungspatchwork erschwert es Tesla, seine Technologie flächendeckend zu etablieren. Branchenexperten weisen darauf hin, dass Bundesbehörden wie die National Highway Traffic Safety Administration (NHTSA) den Fortschritt manchmal durch regulatorische Vorsicht und fehlende klare Standards bremsen.

Laut Bloomberg haben Musk und sein Umfeld persönlich mit Mitgliedern des US-Kongresses telefoniert, um auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen. Der Fokus liege dabei auf dem am 15. Mai 2025 vorgestellten Gesetzesentwurf “Autonomous Vehicle Acceleration Act”, der einen bundesweiten Rechtsrahmen für autonome Fahrzeuge schaffen soll.

Musk setzt bekanntlich stark auf eine Zukunft mit Robotik, Künstlicher Intelligenz und fahrerlosen Autos. Die Kommerzialisierung autonomer Fahrzeuge ist eng mit Teslas Unternehmenswert verknüpft, wie Musk mehrfach betont hat. Bereits im kommenden Monat plant Tesla den Start eines Robotaxi-Dienstes in Austin, Texas, der auf einem begrenzten, geofenced Gebiet basiert.

Langfristig plant Tesla den Einsatz von vollautonomen Cybercabs, also Fahrzeuge ganz ohne Lenkrad oder Pedale. Derzeit fehlen allerdings klare bundesweite Vorschriften, die einen flächendeckenden Betrieb solcher Fahrzeuge ermöglichen würden.

Frühere Versuche, eine bundesweite Gesetzgebung für autonome Fahrzeuge zu verabschieden, wie etwa ein Gesetzentwurf aus dem Jahr 2017, der 100.000 AVs auf öffentlichen Straßen erlauben sollte, scheiterten im US-Senat, der nie darüber abstimmte.

Nun versucht Musk, den “Autonomous Vehicle Acceleration Act” beschleunigt durch den Kongress zu bringen oder eine umfassendere Gesetzesinitiative noch vor der Sitzungspause am 4. Juli zu lancieren. Seine Lobbyarbeit zielt auf einen klaren gesetzlichen Rahmen, der autonome Mobilität auf Bundesebene ermöglicht.

Der nächste Schritt in Musks Strategie ist der offizielle Start des Robotaxi-Dienstes am 12. Juni 2025 in Austin – ein Meilenstein, der jedoch von regulatorischer Genehmigung abhängt. Die Zukunft von Tesla, so Musk, steht und fällt mit KI, Robotik und autonomem Fahren.

Research Staff

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